Infosystem Kommunalpolitik
08.06.2021 - 6.1 Gebührenverzicht bei der Ausstellung von Personalausweisen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Zusätze:
- Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Schröter, Ratsfraktion Die FRAKTION
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 08.06.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Ratsfraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- vertagt
Herr Karstens (DIE LINKE) stellt den Antrag auf Zurückstellung bis der Ausschuss für Wohnen, Soziales und Gesundheit einen Beschluss gefasst hat.
Abstimmung über den Zurückstellungsantrag:
Mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen der CDU und einer Enthaltung der AfD.
