- Die Beratung der Tagesordnungspunkte 5.1 bis 5.3 erfolgt gemeinsam unter TOP 5.1. -

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Voritzenden zu, über die TOP 5.2.1 und 5.2 en block abzustimmen.

Beschluss in der durch die vorangegangenen und beschlossenen stellenplanrelevanten Listen-Anträge der Ratsfraktionen und der Nachmeldeliste zum Stellenplan-Entwurf 2023 (Drs. 0986/2022) geänderten Fassung:

Dem Stellenplan als Teil des Haushaltsplans 2023 (vgl. § 78 Abs. 2 GO) mit den in der Anlage 1 zusammengefassten Stellenplananträgen sowie den in der Anlage 2 zusammengefassten Entscheidungen über weitere Veränderungen, die die Verwaltung seit der Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 im Rahmen der ihr übertragenen Befugnisse getroffen hat, wird zugestimmt.

Abstimmung:

Einstimmig beschlossen – bei Enthaltung von CDU und AfD