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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0321/2018

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Beratungsfolge

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Antrag

Antrag:

 

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Sachverhalt/Begründung

Mobilität zählt zu den wichtigen Voraussetzungen des modernen Lebens. Allerdings werden insbesondere in den Städten immer mehr auch die negativen Auswirkungen des Verkehrs spürbar. So ist es folgerichtig, dass vor dem Hintergrund der dynamischen technologischen Innovation in der Antriebstechnik und im Zusammenspiel mit einer immer weiter um sich greifenden Digitalisierung des öffentlichen Lebens neue Formen der urbanen Mobilit ins öffentliche Interesse geraten.

 

Aktuell ist u. a. die Emissionsthematik, die den Fokus auf neue, emissionsarme bzw. -freie Formen der Mobilität lenkt. In diesem Zusammenhang kommt aus heutiger Sicht der Elektro-

mobilität eine bedeutende Rolle zu. Elektrofahrzeuge fahren deutlich geräuschärmer, helfen, lokal die Luftqualität zu verbessern, und leisten bei regenerativ erzeugtem Antriebsstrom einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

 

Die Kombination der neuen Antriebstechnologien mit einem verbesserten ÖPNV-Angebot, der Ausweitung von Sharing-Angeboten sowie einer weiteren Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs leistet einen wesentlichen Beitrag für die urbane Mobilität für morgen.

 

Die Landeshauptstadt Kiel hat sich gemeinsam mit der KielRegion GmbH auf den Weg gemacht, eine Vorreiterrolle in der Verbreitung der Elektromobilität einzunehmen. Hierzu hat sie bereits in der jüngeren Vergangenheit konzeptionell in einer Vielzahl von Studien und Masterplänen eine gute Basis gelegt. Nun heißt es, die Elektromobilität verstärkt auch sichtbar auf die Straße zu bringen.

 

Im Februar 2018 wurde durch die Kieler Ratsversammlung (Drs. 1058/2017) der Beschluss gefasst, dass Kiel Modellstadt für Elektromobilität werden soll.

 

Angestrebt wird die Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel gemeinsam mit der KielRegion GmbH als eine „Modellregion Elektromobilität“, für die im Koalitionsvertrag der aktuellen Landesregierung Schleswig-Holstein eine Förderung in Aussicht gestellt ist.

Im Folgenden soll ein Überblick über den aktuellen Stand zum Thema Elektromobilität in Kiel und der KielRegion sowie die anstehenden nächsten Schritte gegeben werden.

 

Konzeptionen zum Thema Elektromobilität

 

Der „Masterplan 100 % Klimaschutz“ (Drs. 0985/2017) und der „Masterplan Mobilität KielRegion“ (Drs. 0831/2017) - beide 2017 durch die Kieler Ratsversammlung beschlossen - bilden die Grundlage für das in Arbeit befindliche „Umsetzungskonzept Elektromobilität“. In den beiden Masterplänen wurden bereits Ziele festgelegt und konkrete Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität identifiziert.

 

Darüber hinaus wird derzeit das „Mobilitätskonzept für einen nachhaltigen Nah- und Regionalverkehr in Kiel“ (Drs. 0023/2016) erstellt. Im Rahmen der Konzepterarbeitung werden Varianten mit elektrischen Antrieben untersucht und u. a. auch die grundsätzliche Machbarkeit einer ersten Stadtbahnlinie geprüft.

 

r die Linienbusse des ÖPNV der Landeshauptstadt Kiel wurde die Einführung der Elek-tromobilität bereits beschlossen (Drs. 1226/2017). Die Flotte der Kieler Verkehrsgesellschaft mbH soll schrittweise auf rein elektrisch betriebene Busse umgestellt werden. Das setzt u. a. die Modernisierung und den Ausbau der bestehenden Busbetriebshöfe (Eigentümer Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel (EBK) voraus. Das Betriebshofkonzept ist hierbei um den wichtigen Baustein der notwendigen baulichen und technischen Komponenten für die Elektrifizierung der Busflotte zu ernzen.

 

Im Rahmen des „Sonderprogramms Masterpläne für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (Green City Plan) des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) werden die bei der Landeshauptstadt Kiel bereits vorhandenen Strategien konkretisiert und hinsichtlich ihrer Effekte zur Schadstoffminderung im Stadtgebiet bewertet (Drs. 1231/2017). Als eines der fünf durch das BMVI vorgegebenen Themenfelder wird die Elektrifizierung des Verkehrs behandelt.

 

Außerdem beinhaltet die Erstellung des „Green City Plans“r Kiel eine Detailuntersuchung des Betrieblichen Mobilitätsmanagements bei der Landeshauptstadt Kiel mit einer Analyse des Fuhrparks sowie der Entwicklung von Maßnahmen zur ressourcensparenden Optimierung und Umstellung auf Elektromobilität.

 

 

Entwicklung Zulassungszahlen und Ausbau Ladeinfrastruktur

 

Derzeit werden von insgesamt ca. 107.000 in Kiel zugelassenen Fahrzeugen etwa 300 elektrisch betrieben. Das sind zwar nur 0,3 %, jedoch betrug der Zuwachs im vergangenen Jahr etwa 120 %. Bleibt es annähernd bei einer solchenhrlichen Steigerungsrate, gibt es 2020 bereits deutlich mehr als 1.000 Elektrofahrzeuge in Kiel, und das im Masterplan 100 % Klimaschutz r diesen Zeitpunkt formulierte Ziel von 1 % Elektrofahrzeugen re erreicht.

 

Auch bei der Ladeinfrastruktur gibt es erfreuliche Entwicklungen. Mittlerweile gibt es in Kiel 33 öffentlich zugängliche Ladesäulen an 24 Standorten mit insgesamt 61 Normal-Ladepunkten (bis 22 kW) und 2 Schnelladepunkten. Nur ein geringer Teil davon (vier Ladeulen) befindet sich im öffentlichen Raum. Es ist jedoch geplant, weitere Ladesäulen im öffentlichen Raum zu errichten. Insgesamt wurden bisher von zwei verschiedenen Ladesäulenbetreibern 49 Standorte zur Förderung beim BMVI eingereicht. Für 8 dieser Standorte liegt einrderbescheid vor, so dass hier bereits mit den konkreten Planungen begonnen wurde.

 

Zurzeit werden 14 der öffentlich zugänglichen Ladesäulen im Stadtgebiet von den Stadtwerken Kiel betrieben, 5 vom Land Schleswig-Holstein sowie weitere von verschiedenen Autousern und anderen Betreibern. Die Landeshauptstadt Kiel selbst ist kein Betreiber von Ladeinfrastruktur, sie stellt lediglich Flächen r deren Errichtung im öffentlichen Raum zur Verfügung und sorgt für eine entsprechende StVO-Beschilderung und Markierung der Ladeplätze sowie an zukünftigen Standorten für eine barrierefreie Nutzbarkeit der Ladesäulen (Drs. 0209/2018).

 

 

Handlungsfelder

 

Kommunaler Fuhrpark

 

Im kommunalen Fuhrpark der Landeshauptstadt Kiel sind zurzeit sieben Elektrofahrzeuge von insgesamt etwa 550 Fahrzeugen im Einsatz. Im Masterplan 100 % Klimaschutz ist für 2020 ein Zielwert von 9 % Elektrofahrzeugen in der städtischen Flotte verankert. Um dieses Ziel zu erreichen, ist neben der Sicherung der Finanzierung der Anschaffungs- bzw. Leasing-mehrkosten eine klare Regelung für die Beschaffung von Fahrzeugen und das Mitnehmen“ der Beschäftigten erforderlich.

 

Ein erster Schritt hierfür ist der geplante E-Mobilitätstag für Fahrzeugführer und Entscheidungsträger der Landeshauptstadt Kiel am 20.04.2018 auf dem Betriebshof des ABK. Neben der Vorstellung von verschiedenen Fahrzeugtypen und der Möglichkeit von Probefahrten geht es hier um Information zu technischen und wirtschaftlichen Fragen, zur Ladetechnik und den bestehenden Fördermöglichkeiten.

 

Öffentliche Sharing-Systeme

 

Bei der geplanten Errichtung von Mobilitätsstationen in Kiel (Drs. 0213/2018) soll die Elektromobilität in verschiedener Form integriert werden. Zum einen ist an ausgewählten Standorten die Einrichtung von Netzanschlüssen zum öffentlichen Stromnetz vorgesehen, die dann von externen Dienstleistern z. B. für E-Carsharing, Verleih von Pedelecs und Lastenpedelecs sowie für Ladeinfrastruktur für Pedelecs und elektrische Motorroller genutzt werden können. Zum anderen wird für jede Station geprüft, ob die Errichtung von öffentlicher Ladeinfrastruktur sinnvoll und machbar ist.

 

Da ein Verleihsystem mit Lastenpedelecs derzeit nicht eigenwirtschaftlich darstellbar ist, soll die Einrichtung eines solchen Systems durch die Landeshauptstadt Kiel gefördert werden.

 

ÖPNV

 

Als Meilenstein auf dem Weg zur Elektrifizierung der Kieler Busflotte hat die Kieler Verkehrsgesellschaft mbH (KVG) im Januar 2018 auf einer der stark beanspruchten städtischen Buslinien 10 Hybridbusse in Betrieb genommen. Die Hybridtechnik ist dabei für Kiel eine wichtige Brückentechnologie. Beim An- und Abfahren der Busse an den Haltestellen können die Geuschemissionen durch den elektrischen Betrieb und der Kraftstoffverbrauch insgesamt auf der Strecke gesenkt werden.

 

Weitere 17 Dieselhybridbusse sollen in Umsetzung der 1. Stufe des Fortgeschriebenen Strategiepapiers der KVG (Einführung der E-Mobilität in den Linienbussen des ÖPNV der LH Kiel Drs. 1226/2017) als „echte“ Sofortmaßnahme beschafft werden. Die KVG kann mit sofort verfügbaren und bestellbaren Hybridbussen noch binnen Jahresfrist signifikante Reduzierungen des Luftschadstoffausstoßes erreichen und den vorgezogenen Komplettausstieg aus Euro-III-Technik gewährleisten. Gleichwohl leitet die Hybrid-Beschaffung die sofortige Umsetzung des Offensivszenarios o.g. Strategiepapiers der KVG ein. Rein elektromobile Lösungen (Batteriebus Opportunity und Plug-In-Hybrid) benötigen dagegen aufgrund der zu errichtenden Ladeinfrastruktur mindestens 2 Jahre Vorlaufzeit (Planung, Ausschreibung/Beschaffung, Umsetzung). Derzeit wird aber nur noch die Plug-In-Hybrid-Technik gerdert. Hier wird dringend ein neues Förderprogramm benötigt, für das sich derzeit die LHK, KVG und EBK aktiv einsetzen. Kurzfristig werden zur Verstärkung stark frequentierter Buslinien noch zwei weitere Hybridbusse angeschafft, insgesamt also 19 zusätzliche Hybridbusse. Als gezielte Sofortmaßnahme zur Luftreinhaltung ist die Anschaffung der Hybridbusse auch bei Nichtförderung notwendig.

 

Ein leistungsfähiger und umweltfreundlicher ÖPNV zur Entlastung des Straßenverkehrs setzt entsprechend moderne Infrastruktur voraus. Die im Eigentum der Landeshauptstadt Kiel/EBK stehenden zwei städtischen Busbetriebshöfe werden deshalb in den nächsten Jahren modernisiert werden (ca. 32 Mio. €). Kernstück ist der Neubau der E-Werkstatt (2,4 Mio. ) sowie die Ausstattung der Betriebshöfe mit Ladeinfrastruktur zur Depotladung der KVG-Busse. Weiterhin gehören die Bereitstellung der notwendigen Anschlussleistung sowie das erforderliche Leitungsnetz dazu. Die Leistungsphase 2 der Betriebshofplanung konnte in den letzten Wochen abgeschlossen werden. Die Förderkulisse für die Sanierung und den Ausbau von Betriebshöfen sowie die Netzanbindungen ist allerdings sehr eingeschränkt.

 

Vernetzungsprojekte

 

Gemeinsam mit Projektpartnern aus Forschungseinrichtungen  und Unternehmen wurde Ende März unter Federführung der CAU als Antragsteller eine umfangreiche Projektskizze unter dem Titel „Kielflex Kiel als Vorbild für die Errichtung von Ladeinfrastruktur in einem flexiblen Stromnetz zur Umsetzung einer Emissionsreduktion im Transportsektor“ beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingereicht. Ziel ist eine Förderung des Projekts im Förderprogramm zur „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“. In diesem Projekt soll gezeigt werden, dass durch die intelligente Nutzung der geplanten Ladeinfrastruktur eine Minimierung des erforderlichen Netzausbaus möglich ist. Projektpartner sind neben der CAU, das Fraunhofer Institut IFF, ABB AG, die LHK mit dem Eigenbetrieb Beteiligungen und weiteren Ämtern, die KVG, die Stadtwerke Kiel AG und der Seehafen Kiel GmbH & Co. KG. Das Projekt „Kielflex“ hat sich zum Ziel gesetzt, verkehrstechnisch bedingte Emissionen, insbesondere NOx, zu reduzieren. Hierbei wird sowohl der innerstädtische Verkehr mit dem Fokus auf ÖPNV als auch der Schiffsverkehr im Seehafen Kiel einbezogen und Maßnahmen zur Erhöhung der Elektrifizierung untersucht, umgesetzt und evaluiert sowie demonstriert werden. Im Rahmen dieses Projektes besteht auch die Möglichkeit zur Förderung der anstehenden Infrastrukturmaßnahmen in die Ladeinfrastruktur.

 

Aus dieser Zusammenarbeit zwischen der CAU und dem Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel zeichnet sich ganz aktuell ein weiteres Projekt ab, an dem die Landeshauptstadt Kiel als assoziierter Partner mitarbeiten wird. Es handelt sich um ein INTERREG Baltic Sea Projekt mit dem Namen „AC-DC Faithful“, an dem auch Industrieunternehmen und Netzbetreiber mitwirken werden. Einen entsprechenden „Letter of Support“ wurde seitens der Landeshauptstadt Kiel Ende März unterzeichnet. Das Ziel des Projektes ist die Erforschung von innovativen Gleichstromnetzen für Null-Emissions-Gebäude“ und Industrieanwendungen wie Fabriken oder Häfen, um die Netzintegration der Erneuerbaren Energieträger und des Energieverbrauchs effizienter zu gestalten. Dadurch sollen die bei der Umformung der Energie auftretenden Verluste und die damit verbundenen Kosten reduziert werden.

 

Von Bedeutung bei beiden Projekten ist es, Netzausbauhemmnisse zu überwinden und die Elektrifizierung insgesamt voranzutreiben. Solche Projekte, insbesondere auch die Zusammenarbeit mit Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen sind ein wichtiges Cluster auf dem Weg zur Modellregion.

 

Bewusstsein schaffen

 

Ende 2017 wurde das „stromfahrer“-Siegel für die KielRegion eingeführt. Institutionen und Unternehmen aus der Region präsentieren mit diesem Gemeinschaftssiegel einen Schulterschluss bei der E-Mobilität. Der „stromfahrer“-Aufkleber auf den eigenen E-Fahrzeugen zeigt, dass die Teilnehmer die Elektromobilität fördern. Neben den Stadtwerken Kiel als Initiator sind auch die Landeshauptstadt Kiel mit ihren städtischen Gesellschaften und mehrere Autohäuser dabei. Unter www.stromfahrer.sh wird derzeit eine Plattform zur Information zum Thema Elektromobilität in der KielRegion aufgebaut.

 

 

Finanzierung

 

Die Finanzierung der geplanten Maßnahmen zur Etablierung der Elektromobilität in Kiel erfolgt über den städtischen Elektromobilitätsfonds (300.000 €r 2018) sowie zu einem großen Anteil über laufende Förderprogramme des Bundes.

 

Ein wesentlicher Teil wird außerdem durch die städtischen Beteiligungsgesellschaften geleistet. Hier wurden bereits, soweit entsprechende Programme vorhanden, Förderanträge gestellt bzw. werden Projektskizzen und Anträge vorbereitet.

 

 

Die KielRegion auf dem Weg zur Modellregion Elektromobilität

 

Bereits im Juli 2017 wurde ein Ideen-Workshop mit den städtischen Gesellschaften und verschiedenen städtischen Ämtern sowie der KielRegion GmbH zur Thematik „Modellregion Elektromobilität“ organisiert und so die städtischen Beteiligungsgesellschaften als Partner auf dem Weg zur Modellregion eingebunden. Es fanden und finden initiiert durch städtische Gesellschaften Veranstaltungen rund um das Thema Elektromobilität statt, wie z. B. im Oktober 2017 auf dem Gelände der Stadtwerke Kiel AG ein Aktionstag zur Elektromobilität.

 

Im Dezember 2017 wurde unter Federführung des OB-Büros die Projektgruppe „Modellregion Elektromobilität“ ins Leben gerufen. Teilnehmer sind neben dem OB-Büro der Eigenbetrieb Beteiligungen, das Tiefbauamt und das Umweltschutzamt sowie die KielRegion GmbH.

 

Bisher haben neben Projektgruppensitzungen ein Termin mit den drei Kieler Hochschulen sowie ein Austausch mit der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH (KiWi), der KielRegion GmbH sowie den Stadtwerken Kiel AG stattgefunden. Als nächster Schritt ist eine „Minikonferenz“ mit der Muthesius Kunsthochschule, der Fachhochschule Kiel und der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel sowie der Verwaltung und den Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Kiel geplant. Ziel dieser Konferenz ist ein Informations- und Erfahrungsaustausch über laufende und geplante Projekte im Bereich Elektromobilität sowie eine Vernetzung der Beteiligten und ihrer Aktivitäten.

 

Bis zur Sommerpause soll ein erster Entwurf eines Umsetzungskonzeptes zur Etablierung der Elektromobilität in der Landeshauptstadt Kiel und der KielRegion für die angestrebte Bewerbung als „Modellregion Elektromobilität“ vorliegen.

 

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

 

 

 

Dr. Ulf Kämpfer

Oberbürgermeister

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