Die CDU-Ratsfraktion hat beantragt, Ortsbeiratssitzungen sowohl analog als auch über Social-Media-Kanäle der Landeshauptstadt Kiel zu bewerben (Drucksache 0831/2019). Der Hauptausschuss beschloss am 13.11.2019 Zurückstellung, bis der Stadtpräsident am 31.01.2020 mit den Vorsitzenden der Ortsbeiräte deren Interessen geklärt habe.

Dies ist wie angekündigt geschehen, und die dort aufgeworfenen Fragen konnten mittlerweile geklärt werden.

Plakate für besondere Ortsbeiratssitzungen

Bereits nach der Debatte im Hauptausschuss bestand Übereinstimmung, nur besondere Ortsbeiratssitzungen auch durch Plakataushang zu bewerben, denn bei den regulären Sitzungen wäre nach Festsetzung der Tagesordnung keine Zeit mehr für den Druck und den Aushang.

Den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ortsbeiräte wurde in der Informationsveranstaltung am 31.01.2020 ein Plakatentwurf vorgestellt. Dieser fand allgemeine Zustimmung. Einige Änderungswünsche können nach Aussage des Pressereferates berücksichtigt werden.

Auch mit dem vorgeschlagenen Verfahren waren alle grundsätzlich einverstanden. Viele der gegebenen Anregungen können umgesetzt werden. Nicht zielführend wäre allerdings die Beauftragung der Firm Ströer mit der Plakatierung, weil diese dann nur im gesamten Stadtgebiet zu festgelegten Zeiten werben könnte.

Insgesamt wurde deutlich, dass es vermutlich sehr selten dazu kommen wird, dass Plakate im öffentlichen Straßenraum für Ortsbeiratssitzungen werben. Zum einen gibt es nur wenige Sitzungen im Jahr, bei denen das besondere Thema lange im Voraus fest steht. Zum anderen wäre vielen Vorsitzenden dann schon mit einem kleineren Format für den markanten Aushang in Geschäften und Institutionen gedient.

Weitere Details entnehmen Sie bitte den Rahmenbedingungen in Anlage 1.

Allgemeine Plakate für Ortsbeiratssitzungen

Der aus der Runde vorgebrachte Wunsch, für jeden Ortsbeirat ein eigenes allgemeines Werbeplakat zu erstellen, das als Aufsteller vor dem Sitzungsort dienen kann, wird aufgegriffen. Hierfür wird ein einheitliches Plakat gestaltet, das von allen 18 Ortsbeiräten gleichermaßen am Sitzungsort aufgestellt werden könnte.

Bewerbung der Ortsbeiratstermine über Social Media

Das Pressereferat bewirbt die Ortsbeiratssitzungen bei Facebook.

gez. Dr. Ulf Kämpfer

Oberbürgermeister