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ALLRIS - Drucksache

Geschäftliche Mitteilung - 0437/2023

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Beratungsfolge

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Antrag

 

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Sachverhalt/Begründung

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Vom Schulbauprogramm 2012 zum neuen Bauprogramm der Immobilienwirtschaft 2022 - Dokumentation und Erläuterung

 

Die Immobilienwirtschaft der LH Kiel hat im vergangenen Jahrzehnt sehr vielfältige Bauaufgaben umgesetzt, die ihren Schwerpunkt in den Bereichen des Bildungsbaues und des Kommunalbaues haben. Mit dieser Geschäftlichen Mitteilung soll rückblickend eine Übersicht über maßgebliche Projekte der Immobilienwirtschaft gegeben werden.

Gleichzeitig wird, basierend auf den Beschlüssen zu Kiel macht Schule (Drs.0086/2021) und Schulentwicklung in Zeiten dynamischer Stadtentwicklung (Drs. 0085/2022), sowie dem daraus hervorgegangenen neuen Bauprogramm der Immobilienwirtschaft auf derzeit laufende, in der Projektentwicklung oder bereits im Bau befindliche Projekte der Landeshauptstadt Kiel geblickt

(s. Anlage 1).

 

Mit dem Schulbauprogramm aus dem Jahr 2012 (Drs. 0708/2012) erfolgte erstmalig über einen längeren Zeitraum (2013-2018) ein politisch abgestimmtes Programm zur Realisierung fehlender Schulflächen (vorrangig Mensen und Sporthallenteile, ebenso Erweiterungsbauten) und umfangreicher (Schul-)Sanierungsmaßnahmen. Dieses erste Schulbauprogramm ist weitestgehend planerisch und baulich abgearbeitet worden, letzte Projekte sind derzeit noch in Bau.

 

In der anliegenden Präsentation sind die abgeschlossenen und vereinzelt in Bau befindlichen Baumaßnahmen aus dem Schulbauprogramm 2012, ergänzt um weitere Projekte aus dem Bereich Bildungsbau und des Kommunalbaus, in den folgenden Kapiteln zusammengestellt:

 

A Neubau Schulen, Schulhöfe und Sporthallen

B Neubau Mensen

C Regionale Bildungszentren (RBZ)

D Energetische Sanierungen

E Neubau Kindertageseinrichtungen (KTE)

F Feuer- und Rettungswachen

G Kulturbau

H Maßnahmen in Projektierung – Ausblick

 

Da ein erheblicher Schwerpunkt der Aufgaben die Sanierung und Erweiterung der Bildungsbauten und Sporthallen der Kieler Schulen und der Regionalen Bildungszentren war und ist, wurde mit dem Konzept Kiel macht Schule 2021 ein Verfahren entwickelt, das in das neue Bauprogramm ab dem Jahr 2022 (Drs. 0772/2022) mündet und die gemachten Erfahrungen aus dem Schulbauprogramm 2012 teilweise fortführt, modifiziert und sinnvoll weiterentwickelt.

 

Dieses neue Bauprogramm setzt sich zusammen aus den Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen für Schulgebäude, Mensen und Sporthallen, deren Bedarfe durch das Amt für Schulen aus der Schulentwicklungsplanung abgeleitet werden, und den Sanierungsmaßnahmen, die über die Schulsanierungsplanung der Immobilienwirtschaft definiert werden.

 

Aufgrund der notwendigen Verknüpfung zwischen den Bedarfen aus der Schulentwicklungs- und Sanierungsplanung, wurde im Jahr 2022 die Steuerungsgruppe Schulbau etabliert, die sich aus Vertreter*innen der Fachdisziplinen Schule, Bau und Finanzen aus Selbstverwaltung und Verwaltung zusammensetzt.

 

Dieses Gremium kommt in regelmäßigen Abständen zusammen, um die aktuellen und perspektivischen Themen des Schulbaus, kommend aus der Steuerungsgruppe Schulentwicklungsplanung und der Schulsanierungsplanung der Immobilienwirtschaft, zu erörtern und die Weichenstellungen für die Weiterentwicklung vorzubereiten. Diese fließen dann ein z.B. in die Aufstellung des Bauprogramms 2.0 der Immobilienwirtschaft.

 

Die Steuerungsgruppe Schulbau soll auch in der nächsten Legislaturperiode mit ggf. neu gewählten Ratsmitgliedern fortgeführt und weiterentwickelt werden. Von Seiten des Dezernats für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt sind über die Beratungen hinaus Begehungen eigener Baustellen der LH Kiel oder zu ausgewählten, beispielhaften Schulbauten benachbarter Kommunen geplant, um auch den fachlichen Austausch mit anderen Städten zu fördern.

 

 

Diese hier zusammengestellten Projekte des Bildungs- und Kommunalbaues der LH Kiel stellt lediglich eine Übersicht über die erfolgreich abgeschlossenen Bauaufgaben dar - die folgenden Aufgaben sind durch die Selbstverwaltung mit dem neuen Bauprogramm der Immobilienwirtschaft bereits priorisiert, beschlossen und befinden sich teilweise schon in der planerischen Umsetzung.

 

 

 

 

 

Doris Grondke

Stadträtin

 

 

 

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Anlagen

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